Die Satzung des
PARTNERSCHAFTSKOMITEE
AUENWALD - BEAUREPAIRE E.V.


SATZUNG
In der Fassung vom 20. September 2001

§ 1

Name und Sitz

Der Verein nennt sich Partnerschaftskomitee Auenwald-Beaurepaire e.V. und hat
seinen Sitz in Auenwald.
Der Eintrag ins Vereinsregister beim Amtsgericht erfolgte am 8. April 1991.

§ 2

Zweck des Vereins

Zweck des Vereins ist die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf
allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens sowie der
Freundschaft und Pflege von Kontakten zwischen Deutschland und Frankreich,
insbesondere zwischen den Partnergemeinden Auenwald und Beaurepaire.

Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Vertiefung mensch-
licher, kultureller, sportlicher und sonstiger Beziehungen zur Partnergemeinde
Beaurepaire. Der Verein arbeitet hierbei mit der Gemeindeverwaltung zusammen.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne
des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

Etwaige Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet
werden. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaft-
liche Zwecke.

Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in dieser Eigenschaft als Mitglieder
auch keine Zuwendungen.
Die Mitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung
des Vereins keinerlei Zahlungen oder Zuwendungen des Vereins.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder
durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

Der Verein ist politisch und konfessionell unabhängig.

§ 3

Mitgliedschaft

Mitglieder können natürliche und juristische Personen sein, die sich zu den Grund-
sätzen des Vereins bekennen und diese unterstützen. Bei Jugendlichen unter 18
Jahren ist die schriftliche Zustimmung der Sorgeberechtigten erforderlich.

Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand.

Personen, die sich in besonderem Maße Verdienste um den Verein erworben haben,
können durch Beschluss der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt
werden.

Rechte der Mitglieder

1. Teilnahme an der Abstimmung bei einer Mitgliederversammlung, sofern das
Mitglied das 14. Lebensjahr vollendet hat.

2. Einreichung von Anträgen zur Beschlussfassung an den Vorstand und die
Mitgliederversammlung.

Pflichten der Mitglieder

1. Förderung der Vereinszwecke

2. Zahlung des Jahresbeitrages

Erlöschen der Mitgliedschaft

1. Bei natürlichen Personen durch den Tod.

2. Bei juristischen Personen durch den Verlust der Rechtsfähigkeit.

3. Durch Austritt. Er muss dem Vorstand schriftlich mitgeteilt werden und kann nur
auf Ende des Kalenderjahres erfolgen.

4. Durch Ausschluss. Er erfolgt, sofern Mitglieder der Satzung und den
Vereinsinteressen zuwiderhandeln oder das Ansehen des Vereins schädigen.
Dazu ist der Beschluss der Mitgliederversammlung mit 2/3 Mehrheit erforderlich.
Dem Mitglied ist zuvor die Möglichkeit der Anhörung zu geben.

Ein Ausschluss erfolgt ohne Beschluss und Anhörung, wenn der Mitgliedsbeitrag
2 Jahre nicht bezahlt wurde.

§ 4

Organe des Vereins

1. Mitgliederversammlung

2. Vorstand

Er besteht aus a) der / dem 1. Vorsitzenden

b) deren Stellvertreterin / dessen Stellvertreter

c) der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister

d) der Schriftführerin / dem Schriftführer

e) der Kassenführerin / dem Kassenführer

§ 5

Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal im Jahr statt und zwar im
ersten Halbjahr des angefangenen Geschäftsjahres (Kalenderjahres).
Sie ist schriftlich von der / dem Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle von der
Stellvertreterin / dem Stellvertreter, 2 Wochen vorher einzuberufen.
Eine Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Auenwald gilt auch als
Einladung, wenn die Veröffentlichung die Tagesordnung und die Angabe von Ort und
Zeit enthält.

Die Mitgliederversammlung beschließt über alle wichtigen Angelegenheiten des
Vereins, soweit nicht andere Vereinsorgane nach Gesetz und Satzung zuständig
sind, insbesondere über

1. den Bericht über das abgeschlossene Geschäftsjahr
2. den Kassenbericht
3. die Entlastung des Vorstands
4. die Wahl des Vorstandes
5. die Wahl der Kassenprüferinnen / Kassenprüfer
6. Festsetzung der Höhe des Mitgliedsbeitrages
7. die Ernennung der Ehrenmitglieder
8. die Änderung der Satzung
9. die Auflösung des Vereins.

Eine Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn dies ein Viertel der Mitglieder
unter Angaben der Gründe beantragt.

Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen
Mitglieder beschlussfähig; sie fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der
Abstimmenden. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

Satzungsänderungen bedürfen einer ¾ -Mehrheit der anwesenden Vereins-
mitglieder.

§ 6

Vorstand

Der Vorstand besteht aus den in § 4 Nr. 3 genannten Personen.
Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Vereinsgeschäfte und die
Durchführung der Aufgaben, welche die Mitgliederversammlung ihm überträgt. Der
Vorstand vertritt den Verein im Sinne des § 26 BGB. Die / der Vorsitzende und ihre /
seine Stellvertreter / in sind jeweils allein vertretungsberechtigt. Sie sind an die
Beschlüsse der Mitgliederversammlung gebunden.

Im einzelnen haben

1. die / der Vorsitzende, im Verhinderungsfall ihre / sein Stellvertreter, zu
Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen einzuladen und diese zu
leiten.

2. die Schriftführerin / der Schriftführer Protokoll über jede Sitzung zu führen und
zu unterzeichnen. Sollte sie / er verhindert sein, muss sie / er eine Vertretung
beauftragen.

3. die Kassenführerin / der Kassenführer die Kasse zu verwalten und
ordnungsgemäß Buch über alle Einnahmen und Ausgaben zu führen. Sie / er hat
die Beiträge einzuziehen und eine Jahresabrechnung vorzulegen. Sie / er ist
berechtigt, Zuwendungsbestätigungen auszustellen, im Verhinderungsfall wird sie
/ er vertreten von der / dem 1. Vorsitzenden.

Die Rechnungsprüfung erfolgt durch zwei Kassenprüfer, die in der
Hauptversammlung gewählt werden. Sie dürfen kein Vorstandsmitglied sein.

Der Vorstand wird von der / dem 1. Vorsitzenden oder ihrer Stellvertreterin / seinem
Stellvertreter formlos einberufen. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit
gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 3 Jahren
gewählt.

§ 7

Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer besonderen, hierfür einberufenen
Mitgliederversammlung erfolgen. Zur Auflösung ist eine Mehrheit von mindestens ¾
der in der Versammlung anwesenden Mitglieder erforderlich. Die Liquidation wird
vom Vorstand durchgeführt.

Das Vermögen als ganzes fällt der Gemeinde zu, die es ausschließlich und
unmittelbar zur Förderung der Partnerschaft zu verwenden hat.

§ 8

Inkrafttreten

Der Verein wurde am 24. Januar 1991 gegründet.
Die vorliegende geänderte Satzung wurde am 20. September 2001 von der
Mitgliederversammlung beschlossen.